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Letzte Änderung: 05.02.2007 (Entfernung 3.2 zur Aufrechnung von Beträgen)
 Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF-Datei (zum Ausdrucken)
1 Allgemeines
1. Alle Lieferungen und Leistungen Nexaves erfolgen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Nexave und dem Kunden
schriftlich fixiert wurden.
2 Vertragsabschluß
1. Durch die Bestellung der gewünschten Waren, auf welchem Wege auch immer, gibt der
Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist
spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Nexave passiert hat.
2. Nexave ist berechtigt, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages
abzulehnen. Es gilt als angenommen, wenn Nexave die Ware ausliefert.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich
gültigen Mehrwertsteuer in der BRD. Kosten für Transporte,
Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet und sind bei den Artikelbeschreibungen
angegeben.
2. Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse. Zahlungen gelten als geleistet nach Eingang
bzw. Gutschrift auf einem unserer Bankkonten oder Kasse.
3. Es kann nach Terminvereinbarung auch eine
Übergabe gegen Barzahlung vor Ort vereinbart werden.
4. Mit Aktualisierungen der Shopseiten werden alle früheren Preise und
sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die zum
Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Preisliste.
5. Ohne ausdrückliche Zustimmung Nexaves darf der Kunde die ihm auf Grund
des erteilten Auftrages zustehenden Rechte und Leistungen vor vollständiger
Bezahlung der Ware nicht an Dritte abtreten.
4 Widerrufsrecht
1. Der Kunde hat das Recht, seine Bestellung
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu widerrufen.
Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich und erfolgt durch Rücksendung
des entsprechenden Artikels in vollständiger Form und Verpackung mit kurzem Hinweis, dass der Kaufvertrag rückgängig
gemacht wird. Als Datum für die Fristwahrung gilt das Datum des Poststempels.
Die Sendung geschieht auf Kosten und Gefahr von Nexave, wenn der Wert der bestellten Ware über
40 Euro liegt. Bei Lieferungen unter diesem Wert trägt der Kunde das Risiko und die Kosten.
Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs ist Nexave verpflichtet, nach Wahl des Kunden die
Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.
2. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige
Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er
gegenüber Nexave zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet.
Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn sie nicht mehr verwendbar
ist, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung
zurückgeschickt wird.
All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist.
Ausschluss: Das Rückgaberecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
- Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das gilt z.B. für Software von
"out-of-the-box"-PDAs oder individuell angefertigte Displayschutzfolien.
- Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen;
- Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden
oder einem Dritten entsiegelt worden sind;
- Für Displayschutzfolien, die benutzt (auf Geräten angebracht) worden sind
und deren Rückgabe nicht wegen eines Produktmangels erfolgt.
- Bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.
5 Lieferung, Lieferzeiten
1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz Nexaves.
2. Der Shopbetreiber bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Im Allgemeinen wird
die Ware am Tag oder einen Tag nach Eingang der Bezahlung auf den Postweg gebracht.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Nexave selbst rechtzeitig
und ordnungsgemäß beliefert wird. Sollte dies nicht der Fall sein, obwohl Nexave
bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat,
wird Nexave von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten.
Nexave ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der
Leistung unverzüglich zu unterrichten und wird jede schon erbrachte Gegenleistung
des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Teillieferungen und Teilberechnungen von Lieferungen/Leistungen seitens Nexave sind
vorbehalten.
5. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von Nexave nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Nexave wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
6. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des Punkts 4 vier Wochen
nach Vertragsschluß immer noch an, darf jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
7. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in Nr. 5 genannten Gründen
ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung
zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung
oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
8. Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch und zu Lasten des Bestellers
abgeschlossen. Ohne bestimmte Angaben erfolgt der Versand nach bestem Ermessen des Lieferers.
6 Eigentumsvorbehalt
1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben bis zur Erfüllung
sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung hervorgehenden Ansprüche Eigentum Nexaves.
2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter
veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der
Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder
aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung des Shopbetreibers weder zur Sicherung
übereignen noch verpfänden.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug,
ist der Shopbetreiber in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum
Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen
diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich (darunter auch E-Mail)
bei Nexave gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung
gemäß Hauptpunkt 8 für diese Mängel.
2. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu
reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich und unter Anzeige der
Schäden mit Nexave in Kontakt zu treten.
3. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an den Shopbetreiber zu melden.
8 Gewährleistung
1. Der Shopbetreiber haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Auch im Übrigen haftet der Shopbetreiber nach den gesetzlichen Bestimmungen,
sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz
fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
- Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den
Kunden verursacht werden;
- schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch
mangelhafte Antennen;
- Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;
- Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen;
- Schäden durch höhere Gewalt, z.B. Blitzschlag;
- Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
- Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln.
9 Verjährung
1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren
ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung.
Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die
Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und
Nexave sich hierauf beruft.
2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
10 Haftung für Datenverlust
Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei Nexave gekauften Speichermedien
(Computer, Notebooks, Festplatten, Speicherkarten etc.) haftet Nexave nicht, es sei denn,
der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der
Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist.
11 Datenspeicherung
Es wird darauf aufmerksam gemacht,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
ohne strenges Verfallslimit erarbeitet und gespeichert werden.
1. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen,
Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich an Nexave
zu wenden. Auf Anfrage des Kunden wird über die über ihn gespeicherten Daten Auskunft
erteilt.
2. Persoenliche Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur
Erfüllung des Vertrags notwendig.
12 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen Nexaves ist seitens des Kunden nur
zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder
vom Shopbetreiber anerkannt worden sind.
13 Sonstiges
1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die
einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
4. Alle Vereinbarungen, die über die in diesen AGB festgelegten Bestimmungen hinausgehen,
bedürfen der schriftlichen Fixierung.
5. Der Gerichtssstand ist Hannover.
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